Eine der Kernaufträge des Gemeinderates ist die Kontrolle der Exekutive, Abläufe, deren Abwicklung usw. zu prüfen und zu hinterfragen. Dazu ist das Frage- und Auskunftsrecht zentral. Die Beantwortung meiner schriftlichen Anfrage betreffend den raschen Stellenwechsel im Ressort Jungend und Sport trägt diesem Recht milde ausgedrückt nur ungenügend Rechnung.
Die Schule zB. hat die schr. Anfrage von Davide Loss viel präziser und ausführlicher beantwortet. So etwa sollte der Standart sein.
Ich bin enttäuscht über die magere Beantwortung. Man könnte den Eindruck erlangen, dass meine Anfrage nicht ernst genommen wurde oder dass da etwas verheimlicht wird. Schenkt man den Verwaltungs- und den Sportvereinkreisen gehör, hat in diesem Ressort wohl die Realität in dieser Beziehung nicht viel mit der Beantwortung zu tun.
Wo gearbeitet wird entstehen unweigerlich Fehlentscheidungen oder Fehlabläufe die zu Unklarheiten führen. Entscheidend ist aber, wie damit umgegangen wird. Es ist ein Ausdruck von Stärke zu Fehlern zu stehen und Unklarheiten auszuräumen und die Bereitschaft zu habe, daraus die notwendigen Lehren zu ziehen.
Da die verantwortliche Person nicht mehr Teil des Parlaments ist, werde ich dieser Sache nicht mehr nach gehen. Ich bin guter Dinge, dass der Ressortvorstehernachfolger in dieser Beziehung Klarheit schaffen wird. So schätze ich ihn auf jeden Fall ein. Eine einheitliche Handhabung in allen Ressorts würde auf jeden Fall dieses Vorhaben unterstützen.
Oft werden die „kleinen“ parlamentarischen Vorstösse wie; schriftliche Anfrage, Interpellation und die allgemeine Fragestunde unterschätzt. Dabei sind sie wichtig für den sachlichen Dialog.
Ich wünsche mir Offenheit und ein direkten, ehrlichen Dialog zwischen Exekutive und Legislative für die bereits angebrochene Legislatur. Das öfter eine Diskussion oder einen Sitzungsunterbruch beantragt wird um die Kultur des Dialogs auch in der Gemeinderatssitzung mehr Platz findet und nicht alles bereits in den Fraktionssitzungen entschieden und auf Biegen und Brechen durchgezogen wird.
Hanspeter Clesle
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